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Die Gestaltungshöhe von Werken im russischen Urheberrecht

Kashanin A., Dubovitskaya E.

The article treats the problem of finding criteria of copyrightable and non copyrightable in the system of the copyright in Russia, modeling different types of the demarcation criteria and analyzing their advantages and weaknesses. The author also shows how the Russian judicial practice evolves in the direction of the admitting the works of low authorship copyrightable and analyzes the corresponding problems and contradictions. The Russian practice is compared with the approaches developed in the German legal system.

Bei der Kodifizierung des Rechts des geistigen Eigentums hat der russische Gesetzgeber einige Fragen offen gelassen, vor allem die Anforderungen an die Gestaltungshöhe urheberrechtlich geschützter Werke. Die Wichtigkeit dieser Frage für den Wirtschaftsverkehr darf nicht unterschätzt werden, hängt doch von der Antwort der urheberrechtliche Schutz des wirtschaftlich relevanten Geistesguts ab (Datenbanken, Werbeslogans, Design). Welche Anforderungen insoweit zu stellen sind, welche Rolle dabei der Gestaltungsspielraum spielt, wie die Beweislast im Prozess zu verteilen ist – diese und andere Fragen beschäftigen die russische Rechtsprechung und rechtswissenschaftliche Literatur in zunehmend hohem Maße. Insgesamt zeichnet sich dabei eine Tendenz zur Absenkung der Anforderungen an die Schutzfähigkeit von Werken ab, auch wenn die Rechtsprechung hier danach  differenziert, ob es um Werke von hohem schöpferischem Wert oder um die sog. kleine Münze geht. Dieser Rechtsprechung widmet der nachfolgende Beitrag besondere Aufmerksamkeit: Eine ganze Reihe aktueller Entscheidungen russischer Gerichte wird dargestellt und einer sorgfältigen wissenschaftlichen Analyse unterzogen.