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Die neue russische Rechtsprechung zur urheberrechtlichen Schutzfähigkeit: Ein Fall ins Bodenlose?

Kashanin A., Dubovitskaya E.

In den letzten Jahren erlebte das russische Gerichtssystem einige deutliche Veränderungen, die nicht ohne Einfluss auf die Rechtsprechung im Bereich des geistigen Eigentums geblieben sind. Die sich bereits früher abzeichnende Tendenz, die Anforderungen an die urheberrechtliche Schutzfähigkeit abzusenken, dürfte sich verstärkt haben. Zwar entspricht diese Tendenz einem globalen Trend, der auch in Deutschland vor allem unter dem Einfluss des europäischen Rechts zu beobachten ist. Allerdings vollzieht sich die Wende im russischen Urheberrecht so radikal, dass dieses mehr und mehr an die Sweat-of-the-brow-Doktrin des Copyright Law erinnert. Der vorliegende Beitrag widmet sich den Problemen, die sich daraus ergeben, und schildert zugleich die neuen Entwicklungen der gerichtlichen Praxis, die sowohl den urheberrechtlichen Schutz im Allgemeinen als auch den Schutz einzelner Werkarten betreffen.